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Das Wichtigste in Kürze
Aktuelles
Im Petitionsausschuss bin ich Sprecher und Obmann für die FDP-Fraktion. Die Sprecherfunktion ist von besonderem Gewicht, weil der Fraktionssprecher die Fraktion nach außen (z.B. in der Presse) vertritt.
Hier finden Sie Informationen zu Petitionen von besonderem öffentlichem Interesse und zum Thema Direkte Demokratie.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich über einzelne Petitionen keine Auskunft geben darf. Wenn Sie trotzdem Fragen zum Verfahren oder Stand Ihrer Petition haben, würde ich Sie bitten, sich an den Ausschussdienst zu wenden.
Hier finden Sie Informationen zu Petitionen von besonderem öffentlichem Interesse und zum Thema Direkte Demokratie.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich über einzelne Petitionen keine Auskunft geben darf. Wenn Sie trotzdem Fragen zum Verfahren oder Stand Ihrer Petition haben, würde ich Sie bitten, sich an den Ausschussdienst zu wenden.
Das Wichtigste in kürze
Einzel-, Sammel- und Massenpetitionen
Öffentlichen Anhörungen des Petitionsausschusses
Internationales
Zum Petitionsausschuss
Aktuelle Petitionen
Die Arbeit des Petitionsausschusses im Überblick
Einzel-, Sammel- und Massenpetitionen
- Endlich: Löschen statt Sperren (Stand der Petition Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt (04.05.11)
- Verbesserter Verbraucherschutz bei Kostenfallen im Internet (25.04.11)
- Einstimmiges Votum für Lehrer (23.02.11)
- Stand zur Petition zu Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt (22.02.11)
- Petitionen zur Reform der GEMA (22.11.10)
- Petition: Organspenden in Deutschland erhöhen (10.11.10)
- Online-Petition zu Atomkraft (28.10.10)
- Einigungsspruch der Schlichtungsstelle zur Petition der Hebammenhilfe (10.10)
- GEMA (03.10)
- Einheitliche Netzteile für Laptops und Notebooks wünschenswert (24.02.10)
Öffentlichen Anhörungen des Petitionsausschusses
- Petitionsausschuss unterstützt Versicherte (07.09.2011)
- Petitionsausschuss unterstützt Asylbewerber (14.06.11)
- Klimaschutz ins Grundgesetz und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer (07.02.11)
- Anhörung des Petitionsausschusses zum bedingungslosen Grundeinkommen (08.11.10)
- Hebammenhilfe (28.06.10)
- Öffentliche Beratung des Petitionsausschusses zur Privatisierung von Gewässern, zur GEMA und zu Computer-Actionspielen (17.05.10)
- Internetsperren für Seiten mit kinderpornographischem Inhalt (23.02.10)
Internationales
- Türkischer Petitionsausschusses besucht den Deutschen Bundestag (28.10.10)
- Petitionsausschuss-Reise nach Georgien (21. bis 23.09.10)
- Delegationsreise nach St. Petersburg (21. bis 23.06.10)
- Treffen mit einem pakistanischen Ombudsmann (25.03.10)
Zum Petitionsausschuss
- Neue Fristenregelung für öffentliche Petitionen (20.12.2011)
Das Wichtigste in kürze
Positionen und Positionspapiere der FDP-Bundestagsfraktion
Mehr Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie
Themen im Überblick
- Newsletterbeitrag: Demokratie fördern – Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion (13.04.11)
- Ruht Nachrichten: ''Bürgerstunde'' für den Bundestag (12.04.11)
- Elde: Stromautobahnen durch den Blumengarten - Mehr Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren (3/2011 - S. 14)
- SCHULZ / THOMAE: Planungsverfahren müssen kürzer und transparenter werden (Pressemitteilung) (24.03.11)
- Blogbeitrag von Stephan Thomae: ''Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren'' (24.03.11)
- Presseagentur Gesundheit: Schmerztherapie: Petition erinnert an Koalitionsvertrag (09.02.11)
- Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) (Newsletterbeitrag) (02.11)
- Gastbeitrag von Stephan Thomae auf Zeit Online: Demokratie ist nicht das Ende der Geschichte (29.12.10)
- Teilnahme und Teilhabe (Beitrag für liberal - Vierteljahreshefte für Politik und Kultur) (12.10.10)
- Elde: Seismograph der Gesellschaft: Bürgerstunde im Deutschen Bundestag (veröffentlicht in der ELDE 4/2010)
Positionen und Positionspapiere der FDP-Bundestagsfraktion
- Zum Positionspapier Bürgerbeteiligung ausweiten, Petitionsverfahren weiterentwickeln, Bürgerplenarverfahren einführen (12.04.11)
- Zum Positionspapier Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren (25.03.11)
- Expertentagung in München zu Öffentlichen Petitionen und Volksgesetzgebung (16.11.10)
- FDP will Bürgerstunde einführen (11. und 12.05.10)
Mehr zum Petitionsausschuss
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Liberale News
Piraterie-Studie bringt Debatte voran
Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, Burkhardt Müller-Sönksen und Sebastian Blumenthal, bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen.